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Die ROT WEISS ROTE Fahne soll die älteste Fahne der Welt sein
, habe ich kürzlich gehört.
The readable text is here for ^C^V into a translator.
Please do not try to discuss with me, I am a fanatic for parlamentary democracy :-)
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You are invited to ^C^V (copy and paste) the images for your discussions.

http://www.meg-glaser.com/pd/parldem.html
http://www.meg-glaser.com/pd/technik.html

Die vergangenen Jahrtausende

mit den Hierarchien der Machtmenschen haben nur Kriege und Staatsgebilde zum Vorteil weniger Regierungsmitglieder gebracht.

Das Volk hat die Zeche bezahlen müssen, hat sogar die Söhne für die Kriegszüge der Machtmenschen stellen müssen.

Gegen Ende dieser Feudalherrschaften haben sich schon viele Ideologen gezeigt.

Aber die Machtmenschen haben es bis jetzt immer wiederr geschafft, das Ruder wieder so zu drehen, dass ihnen niemand an die Wäsche kann.

Einer der übelsten Tricks sind die politischen Parteien, mit denen die Machthaber in den Regierungen einen direkten Einfluss auf die Gesetzgebung haben und zusätzlich einen religionsartigen Einfluss auf das weitgehend unmündige Volk, auf die Wähler.

Wie die Parteien heißen und welche Ideologie sie vertreten um das Volk zu verwirren und zu partitionieren ist nebensächlich. Hauptsache, dass sie das Volk teilen und am Nasenring führen können.

DAS PARLAMENT ALS LEGISLATIVE, als Gesetzgeber, ist ein Sollwert, meistens sogar als Gesetz in vielen Verfassungen. Aber es wird von keiner Regierung der Welt respektiert:

Das können sich die Regierungen leisten, weil sie mit der bewaffneten Polizei und dem Militär das unbewaffnete Parlament ausradieren können - egal was in der Verfassung geschrieben steht.


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Das demokratische Dreimächteprinzip aka Gewaltenteilung soll Rückkopplungseffekte der Macht möglichst vermeiden.
Die Gerichte und die Regierung sollen die Gesetze, nach denen sie sich richten müssen, nicht selber schreiben dürfen. Auch wenn sie das (das Selberschreiben) als "praktisch" bezeichnen. (Musterprozesse, Regierungsvorlagen)

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Das ist eine etwas einfachere Darstellung des Dreimächtesystems

SOLLWERT: Das Parlament des Volks (und sonst niemand) schreibt die Gesetze für ALLE!
SOLLWERT: Die Abgeordneten haben keine Vorgesetzten, auch nicht in einer Partei.
SOLLWERT: Das Parlament heisst Legislative, weil es für das GESETZSCHREIBEN zuständig ist.

SOLLWERT: Einzelne Abgeordnete sind nicht das Parlament obwohl sie einen besonderen Schutz genießen, die Immunität vor bürgerlichen Strafgerichten.

SOLLWERT: Die Macht des Parlaments ist nicht (wie jetzt üblich durch 51/49%-Abstimmungen) gegeben sondern nur als "indirektes Volk" in seiner Gesamtheit. Über die Macht der Parteichefs steht unten mehr.

english image

Der Staatsapparat (von den Medien fälschlich "der Staat" genannt) besteht aus
a) den Gerichten und
b) den Verwaltungsbeamten, deren Hierarchiespitze die Regierung ist..
Die Richter und die verwaltenden Beamten sind hoch qualifiziert.
Aber nicht zum Gesetzschreiben berufen. Das wäre ja Monarchie.

Richter sind niemand verantwortlich
Exekutive sind dem Parlament verantwortlich.
... Das Parlament ruft einen Unterausschuss oder den Rechnungshof oder einen Ombudsmann.

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Der Absatz 1 der österreichischen (Hans-Kelsen) Verfassung:

"Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus."

Spätere Verfassungszusätze, nach denen die Parlamentarier (Parteifunktionäre) Gesetzesvorschläge aus der Regierung annehmen müssen und den Parteichefs mit der Klubdisziplin (Fraktionsdisziplin) gehorchen müssen, widersprechen dem Sinn der Hans-Kelsen Verfassung.

Die Faschisten haben Prof. Hans Kelsen schon 1930 aus Österreich vertrieben. Bald drauf haben die Faschisten auch das Parlament aufgelöst.
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Der Begriff "Volk" ist weiter unten als
"indirekt im Parlament vertreten" beschrieben.

Mit "indirekt" sind nicht die Parteien gemeint
sondern die ausdiskutiert-ausgewogene Gesamtheit
der Parlamentarier ohne Fraktionshierarchie.

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DAS WÄRE PARLAMENTARISCH DEMOKRATISCH:

Die Regierung (Ministerr, Premierminister) ist die Vorgesetzte der Beamten.
Das Parlament ist die Vorgesetzte der Regierung.

Wo das anders ist, dort ist die Verfassung nicht demokratisch oder dort beachtet die Regierung die Verfassung nicht.
In den meisten Fällen sind die politischen Parteien am Verfassungsbruch beteiligt.
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In vielen Ländern gibt es einen Präsidenten, der ungefähr die Position des verjagten oder gouillotinierten Königs einnimmt mit dem Unterschied, dass seine Kinder nicht erbberechtigt sind.
Der Hauptunterschied zu einer Monarchie müsste aber sein, dass er, der Präsident, kein Monarch mehr ist, d.h. keine legislative Gewalt mehr hat sondern nur exekutive Befehlsgewalt über die Regierung, zB. in Personalfragen bei der Ministerbestellung.
Große und kleine Staaten können nicht auf einen präsidialen Oberbefehlshaber des Heeres verzichten, dazu sage ich lieber nichts mehr.
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Der Sitzungssaal des österreichischen Nationalrats heißt "Hohes Haus".


In einer parlamentarischen Demokratie gäbe es keine geschätzten
Abstimmungsergebnisse mit Stehaufmännchen,
in denen die Abgeordneten
den Parteichefs gehorchen (Fraktionsdisziplin).

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Ich bin kein Politiker

Ich gründe keine politische Partei und ich will kein Politiker werden.
Im Gegenteil, mir geht es darum, die parlamentarische Demokratie von der Macht der Parteiführer zu befreien. Das kann nicht ich, das können nur viele Demokraten.

Organisationen, Parteien, Behörden, Revolutionen, Staaten sind ständig in Gefahr, von Machtmenschen in Beschlag genommen zu werden.
Die parlamentarische Demokratie benötigt mündige Menschen, die ihre Stärke nicht in einer Hierarchie suchen sondern in ihrer Vernunft. Die Vernunft kann auf einen religiösen Glauben aufbauen (agressionslos) oder auf eine Wissenschaft.


Das Parlamentsgebäude des österreichischen Nationalrats

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  Edel sei der Mensch, hilfreich und gut.
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Die bekannten Parteigezänke

am Pult im Parlament dienen nur der Karriere und der Macht in der Regierung.

Im Parlament des Volks gibt es kein "the winner takes it all", keine 51/49% Abstimmungen mehr sondern ausdiskutierte Gesetze im Interesse des ganzen Volks - außer die Gauner und Verbrecher.


Das verschwommene Hintergrundbild zeigt zwei Büffelbullen
im Kampf als Symbol für die Parteibosse.

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In Unternehmen wäre sowas unvorstellbar!


Dass der kontrollierende Aufsichtsrat (der die Interessen der Eigentümer vertritt) Beziehungen mit dem kontrollierten Vorstand (der das Tagesgeschäft leitet) hat.

Die Kontrolle der Regierung funktioniert nicht
Vorstand einer Bank - Regierung im Staat


Was in der Wirtschaft selbstverständlich ist, das ist ein typischer Interessenskonflikt, der nicht entstehen darf.
In der Politik bewerten das Juristen, die kaum ein Gefühl für so komplexe Zusammenhänge über Zeitläufe haben.

Besonder unglücklich ist die parlamentarische Demokratie bei solchen Vorgängen mit Pateipolitikern, die ihre Karriere als Zeichen für die Richtigkeit ihres Verhaltens betrachten.

In einer Demokratie muss sich die Regierung vom Parlament des Volks kontrollieren lassen. Die Parteichefs in der Regierung stellen das auf den Kopf.

Im undemokratischen Staat ist es den meisten Bürgern, Wählern egal, dass die parlamentarischen Kontrolleure (Aufsichtsräte) den Kontrollierten (Regierung) über die Parteistatuten gehorchen müssen.
Im Bild habe ich das absichtlich altmodisch dargestellt, dass die Ehefrau im Aufsichtsrat dem Finanzvorstand gehorchen muss. Weil auch die Parlamente altmodisch den Parteichefs in der Regierung und in der Opposition gehorchen müssen.


Die linken Bilder sind Symbolbilder
rechts ist das Wiener Parlamentsgebäude.


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Deepfakes heißen Videos

von Personen oder Ereignissen, die technisch manipuliert worden sind.


So hört man zum Beispiel in täuschend echter Qualität einen Politiker etwas tun oder sagen, was er nie getan oder gesagt hat.

Doch wenn Sehen und Hören nicht mehr echt und wahr ist, wie kann man dann einem Video noch vertrauen?

DAS HÄTTEN WIR AUCH JETZT NICHT SOLLEN
Demokratie erfordert mündige Bürger, keine Parteianhänger. Das müssen wir selber in den Kopf bekommen, ohne Anleitung von der Obrigkeit und ohne mediale Interpretation.


Eine parlamentarische Demokratie muss friedlich
in den Köpfen der Bürger,
im Volk heranwachsen, nicht von oben.

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Das Parlament hat als Gesamtes den obersten Rang
Nicht die Parteien, deren Parteichefs fast überall Regierungschefs sind.

Ausgleichende Diskussion im Parlament um Gesetze für das ganze Volk.
Statt Ideologie, Parteilichkeit, Klassenkampf, Rangordnung, Patriotismus und Faschismus aus dem vorigen Jahrtausend.
Die Staatsorgane dürfen sich nicht weiter heimlich als Schützer der Staatsorgane betrachten. Die Gesetze aus dem Parlament des Volks müssen das regeln.



Eine parlamentarische Demokratie muss friedlich
in den Köpfen der Bürger, im Volk heranwachsen.

Die Obrigkeit und die Medien fühlen sich
von der parlamentarischen Demokratie eher verfolgt.


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HOMO HOMINI LUPUS
Zugegeben, ich sollte nicht mit dem Finger zeigen. Das ist über 20 Jahre alt. :-(

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Das Problem des 20. Jhdts.
waren nicht die Führer

sondern die Millionen Schwächlinge, die ihnen nachgelaufen sind.
Die "Nützlichen Idioten" in den Parteien und in den staatlichen Rängen.
Die solche Argumente hören wollten, das Vernadern, die Heuchelei und das Fingerzeigen.

DIE PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE MUSS DAS ABLÖSEN

Aber die kommt nicht geschenkt von oben sondern die muss in den Köpfen der Menschen entstehen, heranwachsen.



Leider laufen viele Menschen auch heute noch den Führern nach
statt selbständig zu denken.


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Die Demokratie des Volks
wird nie von einem Führer kommen, die ist die Sache des Volks!

Sie muss in den Köpfen der Menschen von selber wachsen als Mündigkeit ohne Anleitung,
ohne Raffinessen, ohne Feindseligkeit, ohne Hierarchie, ohne Programm.

Die Mächtigen versprechen Vorteile und drohen mit Nachteilen, wenn man nicht zu einem ihrer Wolfsrudel gehören möchte.

Es soll sogar BÜRGERPARTEIEN geben - das Wortspiel ist gesetzlich zulässig.



AUFKLÄRUNG ist allen Machtmenschen unangenehm,
nicht nur den katholischen Klerikern.

Deswegem haben die Machtmenschen statt der Kirchen hierarchische, politische Parteien eingeführt, um ihre Regierungsmacht gegen die Parlamente zu betonieren.

Mit den Parteien spalten sie die demokratische Macht des Volks: DIVIDE ET IMPERA
Aber die Parteien sind nicht das Bindeglied zwischen den Bürgern und der legislativen Gewaltenteilung! Das ist nur das indirekte Parlament. Die Parteien mit dem ONE MAN ONE VOTE sind eine veraltete Methode, um die Abgeordneten zu wählen, so altmodisch wie die Wahlmänner in den USA.

Es gibt keine "bessere" Partei als die, die gerade an der Macht ist!
Die nächste ist, sobald sie an die Regierung kommt, auch an der Macht orientiert.

Die Demokratie braucht mündige, selbständig denkende Bürger, die sich ihres eigenen Verstandes ohne Anleitung und ohne Vorbilder bedienen. Die änderung geschieht nicht oben mit einer anderen Regierung sondern im Volk mit mündigen Bürgern, die sich nicht von der Obrigkeit am Nasenring führen lassen.

Die Bürger werden lernen, dass ihre Mitmenschen auch anständige Menschen sind. Und das ohne Anleitung von Parteichefs oder von der Kanzel.

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DEMOKRATIE MUSS IM PARLAMENT STATTFINDEN!
Nicht auf der Straße und nicht in NGO's.

Das demokratische Dreimächtesystem (aka Gewaltenteilung) hat zwei Ziele, die eigentlich ein und das selbe sind.

Dass die Menschen, die Bürger, nicht am Nasenring dorthin gezogen werden, wo sie die Mächtigen haben wollen.

Dass die Menschen, die Bürger mit ihren Wahlen endlich was bewirken und keine Demos und keine spektakulären NGO'-Aktivitäten mehr brauchen.

Das bisherige Parteiensystem hat das Gegenteil von parlamentarischer Demokratie bewirkt, die Parteien haben den Machtmenschen an die Regierung geholfen und den Willen des Volks dividiert und ignoriert.

Die Parteien sollen nicht abgeschafft oder verboten werden! Aber das Wahlprinzip ONE MAN ONE VOTE ist veraltet. Wir Wähler sollen mehr [x]Stimmen und andere als Partei-Kandidaten wählen können, die nicht ideologisch vorsortiert sind.

Sobald die Gesetze demokratisch entstanden sind, für das ganze Volk, nicht nur für die Elite, wird das Vertrauen in die staatliche Gesellschaft wachsen und das Misstrauen wird sich gegen die wirklichen Gauner und Verbrecher wenden.


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GEFÄLSCHTE DEMOKRATIE
KANN ZU AUSFÄLLEN FÜHREN.

Das ist aber kein guter Anfang für eine demokratische Zukunft.

Die Demonstanten in Kiew zeigen, dass sie sich im Parlament von den Partei Stehaufmännchen nicht vertreten fühlen. Sie haben einige Abgeordnete in Abfallkübel geworfen.

In der parlamentarischen Demokratie haben die Abgeordneten keine Vorgesetzten (aber das hat sich in den Ostblockländern noch nicht durchgesetzt. Leider ist der Westen mit seinen Partei-Unkultur überhaupt nicht vorbildlich).


Unzufriedene Demonstranten haben
einige Abgeordnete in Abfallkübel geworfen.


Die parlamentarische Demokratie hat in den Ostblockländern mit der Ungeduld zu kämpfen.

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Oft hat mich schon wer gefragt, ob ich ein Beispiel für eine Demokratie oder ein Parlament
nach meiner Vorstellung herzeigen könnte. Leider nein, sowas gibt es weltweit nicht.
Das Jahrhundert ist ja noch jung.


Noch nirgends gibt es ein Modell für eine parlamentarische Demokratie
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So habe ich ein Parlament skizziert ohne Regierungsvormacht:

Die Anzahl der Sitze ändert sich nicht aber die alten, ideologischen Parteien werden auf 1/3 reduziert.
Die Fachgruppen sind mir damals gerade eingefallen, da fehlt noch Medizin und Bauwesen tief und hoch.
Wofür es Kammern gibt muss es wohl auch Abgeordnete geben und wofür es Sektionen in Ministerien gibt mindestens als Gegenpol dazu.


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Wesentlich ist das Entstehen von Gesetzen mit fast 100% Einigkeit

Statt der 4% 5% Hürde, die einen Teil der Wähler ignoriert hat, soll es (mein Vorschlag) eine 96% oder 95% Mindestzustimmung für Gesetze und Verordnungen geben.

Womit die Eitelkeiten und die Hahnenkämpfe der Parteifunktionäre am Pult im Hohen Haus in Zukunft völlig wertlos werden. Außerdem soll es schwierig werden, wieder so eine komplizierte Gesetzesflut über uns Bürger drüber zu werfen.

Die Entscheidungen der biherigen Faschausschüsse müssen allen Abgeordneten ohne Rangordnung und ohne Partei- und Fraktionsdisziplin diskutierfähig unterliegen! Denn ein Abgeordneter hat keine Vorgesetzten.

Parteien sind nicht parlamentarisch demokratisch.

Mit den Parteien teilen sich die Mächtigen das Volk übersichtlich wie Soldaten in Kompanien ein, die sie kommandieren können.
DIVIDE ET IMPERA - teile und herrsche

Die Parteien sind nicht das Bindeglied zwischen den Bürgern und der legislativen Gewaltenteilung!
Das richtige Bindeglied ist nur das indirekte Parlament, auf das die Mächtigen keinen Einfluss haben. Die Parteien mit dem ONE MAN ONE VOTE sind eine veraltete Methode, um die manipulierbaren Stehaufmännchen-Abgeordneten zu wählen, so altmodisch wie die Wahlmänner in den USA.

Die Fachleute in den Ministerien, die bisher die Gesetze erarbeitet haben, werden dem Parlament als juristische und Fachberater zugewiesen. Da sind sie ähnlich unabhängig tätig wie im Rechnungshof.

Mir schwebt ein Korruptionsbekämpfungshof nach dem Muster des Rechnungshofs vor, der auch über Legislaturperioden hinweg tätig sein kann. Der hätte im Amtsbereich der Legislative und parteilos eine bessere Berechtigung als die derzeitige Korruptionsstaatsanwaltschaft, die selber der Exekutive angehört.

Regierungsmitglieder und hohe Beamte halten im Plenum (im Hohen Haus) keine Reden sondern werden vorgeladen wie vor Gericht.


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Die alten Parteien sollen nicht verboten oder abgeschafft werden.

Es genügt, wenn sie von Interessenvertretungen so in den Hintergrund gedrängt werden, dass die keine Regierungskoalition mehr bilden können.

Dazu muss das veraltete "one man one vote" Prinzip bei den Wahlen und die Fraktionsdisziplin bei den parlamentarischen Abstimmungen verschwinden.

Es geht ja nicht um eine Einmann-Präsidentenwahl sondern um ein ganzes Parlament voll Fachleute.

Heute können die Wahlzettel mit dem Computer gelesen werden. Da ist es kein Problem, wenn ein Wähler bis zu 5 [x]Kreuzel für seine Interessen abgibt. Da kann auch seine "geliebte, alte Partei" ein [x]Kreuzel bekommen.
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Parlament ohne Vorgesetzte

In der "richtigen" parlamentarischen Demokratie gibt es keine Opposition im Parlament, weil es im Parlament keine Regierung gibt.

"Regierung und Opposition" sind die Erfindung der Parteichefs, die das Parlament des Volks schädigen und entmachten wollen. Die Medien haben ihnen dabei fleißig geholfen.

In einem gesetzgebenden Parlament müssen alle Gesetze von der Gesamtheit der Volksvertreter erlassen werden, zumindest als ausdiskutierte Mehrheit von über 90% der Abgeordneten.

Die bisherige Übung, mit der fast die Hälfte des Volks von den Regierungsgesetzen geschädigt wurde, ist keine Demokratie.


Die Gesetze müssen mit hoher Zustimmung beschlossen werden.
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Freilich gibt es auch in den Parteien Fachleute.

Diese Fachleute diskutieren in Ausschüssen über Sachfragen. Das Demokratieproblem entsteht bei den Abstimmungen, wenn alle braven Stehaufmännchen dem Fraktionschef gehorchen müssen, ohne bei den Debatten mitgehört zu haben.

UND WEM gehorcht der Klubchef? Die Fraktionsdisziplin ist ein Anachronismus! Mit der Fraktionsdisziplin könnte sich das Parlament die vielen Stehaufmännchen sparen und nur die Fraktionschefs gewichtet abstimmen lassen.

Die Unabhängigkeit und Gewissensfreiheit jedes Abgeordneten rücke ich hier in den Vordergrund. Sie ist der Grundpfeiler der PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE und widerspricht der Rudel-Parteilichkeit.



Fraktionen (Klubs) sind das Einfallstor
für fremde Macht, früher LOBBY genannt.

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Das Parlament gehört zwar den Bürgern
aber die müssen damit ohne Führer was anfangen können!

Sobald die Bürger eine unmündige Schwäche zeigen, greifen die Machtmenschen mit ihrer militant-hierarchischen Erfahrung zu.

Die Schwäche ist das gegenseitige, parteiliche Bekämpfen wie es die Juristen und die Parteifunktionäre als "Advokaten" (und Kindergartentanten) gut geübt vorexerzieren. Egal wer schuld ist, die Lösung heißt SELBER ohne die Obrigkeit, ohne Partei, ohne Vorbild, bürgerlich demokratisch selbständig aufzutreten.

Beispiel für die schon perverse Inversion der Macht durch die verwöhnten Nachkriegsenkel zwischen Parlament und Regierung: Sowohl in Österreich als auch in Deutschland hat der Kanzler/die Kanzlerin einen ehemaligen Innenminister zum Parlamentspräsidenten berufen. Die Wähler und die Aufklärungsmedien zucken nicht einmal die Schultern.

Dass das durchgeht, liegt nicht an den Mächtigen, das liegt an der unselb-ständigen, un-mündigen Schwäche der Bürger, die sich an der Nase führen lassen. Darum rufe ich nicht zur Revolution gegen die Mächtigen auf denn die wäre unnütz, weil es noch lange nicht genug mündige Bürger gibt, die die Mächtigen mit einer parlamentarischen Demokratie ersetzen könnten. Die Parteien haben für ihre Regierungsmacht unmündige, gierige und unterwürfige Schafe herangezüchtet, die sie brav wählen. Eine Revolution, ob rinks oder lechts, würde wieder im Fiasko enden.



Die Parteien stellen die Machtverhältnisse der Demokratie auf den Kopf.

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Demokratie heisst "Macht des Volks".
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Macht des ganzen Volks. Nicht abwechselnd die eine Hälfte und dann die andere Hälfte. Deswegen aber indirekt repräsentiert von den besten Volksvertretern aus dem Volk! Keine Parteischleimer.

Da gibt es kein "the winner takes it all" mit 50,1% Abstimmungen der gehorsamen Parteisimpeln und 49,9% losern des Volks.

Auch wenn das die Machtmenschen mit ihrer militanten, hierarchischen Denkweise so aus den Königreichen vor 100 und 200 Jahren in die Verfassungen übernommen haben.

Es ist Zeit für die parlamentarische Demokratie!

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Ideologie ist nur die alte Religion
mit einem Gott auf Erden.
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Die Kleriker sind die gleichen, machtbesessenen Menschen wie in den alten Kirchen.

Sie halten sich nicht nur für befugt und berechtigt, das Volk zu tyrannisieren, sie bilden sich ein, dass das Volk nichts besseres verdient.

Das geschäftige Mitmachen der Bürger in der Gemeinde oder in verschiedenen Einrichtungen ist positiv, wertvoll für die Gemeinschaft aber es hat nichts mit der parlamentarischen Demokratie zu tun, die die Gesetze schreibt.

Da besteht eher die Gefahr einer undemokratischen Schieflastigkeit, weil es Mitbürger gibt, die nicht demokratisch mitmachen können.


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INDIREKTE Macht des Volks


über die staatliche Verwaltung heißt Parlament. Nur die Gesamtheit der Volksvertreter
im Hohen Haus gilt als Vorgesetzte der staatlichen Verwaltung (Exekutive) und ihrer vorgesetzten Regierung.

Verwaltungsorgane sind den einzelnen Bürgern übergeordnet, auch hochrangigen Persönlichkeiten.

Selbstdarsteller und Wahlkämpfer am Pult im Hohen Haus haben keine besondere Macht,
sie sind allerdings durch die Immunität etwas vor der Strafverfolgung geschützt.
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Die Demokratie gehört ins Parlament.
In der Regierung wird nur "ORBAN" draus.


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Staatsgrenzen sind nicht nur für den Handel, für die Zölle gültig.
Die Grenzen umfassen auch die Gültigkeit der Verfassung und der Gesetze.

Das ist (wäre!) in einer Demokratie das Gesetz, das das Parlament des Volks eines Landes geschrieben hat.

Deswegen ist es unzulässig, dass ideologische Weltverbesserer, Faschisten und Marxisten, grenzüberschreitend in die Gesetze anderer Länder eingreifen möchten.
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Bundesstaaten und Unionen (EU, USA, GUS) sind sind eine komplexe Besonderheit.
Sie sollen einen teilweise gemeinsamen Rechtsbereich schaffen, der auch für die gemeinsame Wirtschaft zollfrei und barrierefrei funktioniert.

Das bedeutet notwendigerweise, dass sich die Handelstreibenden an gemeinsame Gesetze halten müssen und an Verträge, die die Unionspolitiker mit anderen Staaten und Unionen abgeschlossen haben. Wie komplex diese Sache ist, zeigt sich derzeit für die Briten, die sich aus den EU-Verträgen intern und nach außen verabschiedet haben.

Überlappende Verträge wie die NATO machen die Gesetzeszuständigkeiten besonders schwierig, weil sie einen hohen Anteil von militärischer Geheimniskrämerei haben und zusätzliche Hierarchien (geheime Machtstrukturen von oben herab) betreffen, über die die Medien schweigen müssen.
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Die gemeinsame Wirtschaft der USA-Bundesstaaten ist kommerziell ein ungeheurer Marktvorteil für alle amerikanischen Unternehmen.
Die EU hat die Gemeinsamkeit vorwiegend in eine riesige EU-Bürokratie mit VERBIETEN, BELEHREN und BERATEN verwandelt. Sie kann es nicht anders. Das hängt AUCH mit der isoliert orientierten Umweltbewegung zusammen, die meint, die EU müsse ein Vorbild für die ganze Welt sein in Sachen Wirtschaftschädigen. Die anderen Mächte grinsen dazu und übernehmen den Weltmarktrest, den die Grünen ruiniert haben. Auch die Arbeitsplätze.
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Die direkte Demokratie
ist keine parlamentarische Demokratie.


Die direkte Demokratie, wie sie die Demagogen in den Parteien betreiben,
schändet das Parlament des Volks.

Die Undemokratie in Athen war nicht parlamentarisch-demokratisch und nicht indirekt. Sie war demagogisch-aristokratisch. Die "Abgeordneten", die bei den Versammlungen sprachen, waren hohe Adelige und damit die Befehlsempfänger wie bei uns die Minister. "Da beißt sich die Katze in den Schwanz" - wie bei uns, wo sich der Kanzler Kurz zu Unrecht von der WKStA angeklagt fühlt: Schließlich ist er Parteichef der "demokratischen ÖVP" und als Kanzler der Vorgesetzte der StA.

Die direkte Demokratie wird "Plebiszit" genannt. Damit soll den mühsam ausgewogen ausdiskutierten Gesetzen der Abgeordneten zum Gesamtwohl des ganzen Volks im Parlament dreingeredet werden, um Einzelinteressen gegen das Gesamtwohl durchzudrücken.

Üblicherweise sind es die Wahlverlierer, die das Parlament mit Volksbegehren bombardieren.
Viele Parteifunktionäre können sich nur Zank und Streit als ihre Demokratie vorstellen.


Direkte Demokratie ist keine parlamentarische Demokratie.

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Index