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DIE PARLAMENTARISCHE DEMOKRATIE IST DAS GEGENTEIL VON MONARCHIE
nottheinventor

Ich bin nicht der Erfinder des Dreimächtesystems und der Gewaltenteilung.
Das ist das Gegenteil zur Monarchie und anderer Diktaturen.

Meckern und motzen kann jeder, ich bemühe mich ums Fehlerbehenen, um eine Lösung. Ich trete mit keiner Partei in Konkurrenz, weil ich die Parteien für das Übel halte, die die Demokratie für ihre Machtspiele missbrauchen.

Die Texte enthalten Tippfehler, das ärgert mich weniger als Gehorsam und Unterwürfigkeit.

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TNhoheshaus Die zweite Aufgabe des Parlaments ist die Kontrolle der Exekutive.

Das Parlament gehört in einer parlamentarischen Demokratie dem Volk, dem Souverän.
Keinem Staatsapparat, keiner Regierung und keiner Partei.
theaterb Das Parlament gehört zwar den Bürgern
aber die müssen damit ohne "Führung" was anfangen können!

Das kommt nicht von oben, das muss in den Köpfen wachsen.
TNanoschn Die Parteifunktionäre zeigen den Wählern eine Fiktion von einer ROTEN LINIE.

Nicht die Arbeitgeber, die die Löhne zahlen sind die Ausbeuter der Arbeitenden sondern die Parteifunktionäre, die bei der Nationalratswahl ein Regierungsamt anstreben. Egal, wie groß oder klein die Partei ist.
TNwiemitHandke Die selbsternannten Kulturträger sind wie die Banker:
gierig und sonst nichts.
TNmilgramex DAS MILGRAM-EXPERIMENT SOLLTE BEWEISEN, DASS WIR DEUTSCHEN
ZUR BRUTALITÄT GEBOREN WÄREN.
TNparlieament DER ÖSTERREICHISCHE NATIONALFEIERTAG FEIERT DIE
NEUTRALITÄTSERKLÄRUNG IN DER VERFASSUNG 1955.
TNkelsen Dr. Hans Kelsen gilt als Vater der österreichischen Verfassung.

Leider ist nicht mehr viel von seinem Verfassungsgesetz übrig.
TNnochange DAS FIFTYFIFTY MEHRHEITSABSTIMMEN IM PARLAMENT IST GLÜCKSSPIEL,
KEINE DEMOKRATIE. TOTAL VERALTET UND NÜTZT NUR DEN MÄCHTIGEN.
TNkriegsvolk VOM KRIEG UND KRIEGSVOLKE
Über die Unmündigen, die lieber Befehle befolgen.

Zarathustra
kb Bei der Sperrstunde (in den Alpentälern) habe ich eine ganz andere Meinung als die Mehrheit und als die Regierung und der jetzige Gesetzgeber: Nicht die Wirte sind verantwortlich sondern die Gäste selber.
Und ich Abstinenzler bin gar kein Freund der Wirte.
TNcollie POLITISCHE PARTEIEN SIND NUR DAZU DA, VIELE WÄHLER AN DIE URNE ZU HOLEN.
DIE PARLAMENTARISCHE ARBEIT, DER AUFTRAG DER WÄHLER, GESCHIEHT NIE. ALLES SELBSTDARSTELLEN, ALLES WAHLKAMPF.
DIE WAHLEN HABEN NUR DEN PARTEIEN GENÜTZT WAS AUCH IMMER DIE POLITIKWISSENSCHAFTLER IN DIE KAMERA UND IN ZEITUNGSKOMMENTARE INTERPRETIEREN.
Die Regierung darf die Gesetze nicht schreiben, die sie selber beachten muss.
Da hätte die Monarchie gleich bleiben können.

DIE ZWEITE AUFGABE DES PARLAMENTS
ist (wäre) die KONTROLLE DER REGIERUNG.

ZUSÄTZLICH ZUR HAUPTAUFGABE GESETZESCHREIBEN.

Das ergibt sich logisch (nicht juristisch, weil die militant-hiearchische Jura nicht logisch ist) daraus, dass die Ermittler und Ankläger, die Polizisten und die Staatsanwälte als Untergebene des Justizministers und des Innenministers "befangen" wären, wenn sie gegen ihn ermitteln und ihn anklagen sollen. Der Minister könnte die Weisung geben, den Fall einzustellen oder den Beamten mit einem anderen Fall überlasten.

Die Judikative, die Gerichte, sind "nur Urteiler mit der Waage", die brauchen vorher die Ermittler und Ankläger.

Da bleibt "halt" logisch nur das Parlament übrig, das die Regierung und ihre Beamten überwacht, ob sie die Gesetze (aus dem Parlament!) korrekt exekutieren. Zum Beispiel mit dem Rechnungshof und mit U-Ausschüssen, besser noch mit einem wahlperiodenübergreifenden Korruptionshof.

Freilich passt das den vielen hohen Beamten in Regierungsämtern gar nicht, dass sie von "subalternen" Leuten geprüft werden sollen, die bei Weitem nicht ihre Ausbildung und ihren Rang haben. Aber es geht nicht um eine Nachprüfung der Habilitation sondern um das Einhalten der Gesetze aus dem indirekten Parlament des Volks. In dem sitzen ja auch bald mehr gute Abgeordnete als bisher vorwiegend gehorsame Stehaufmännchen in gewohnten, gedeckten Hierarchien.

Nun eine etwas andere Sache, die das Parlament (Nationalrat, Landtage, Bundesrat) als INDIREKTE Macht betrifft - während der ganzen "Legislaturperiode". theaterb

Das Parlament muss WÄHREND der ganzen Legislaturperiode eingekapselt d.h. INDIREKT-ENTPLEBISZIERT bleiben, ohne Lobby-Einfluss von irgendwoher außen. Weder von Machtmenschen noch von Parteichefs noch aus der Regierung. Auch nicht aus Tagespolitik-Kammern oder aus der Wissenschaft. Auch nicht aus Interessenvertretungen wie Industrie oder Gewerkschaft. Damit es seinen HÖCHSTEN RANG in den 3 Mächten zurecht behält. Bis zur nächsten Wahl. Das ist nicht so schlimm, denn das demokratische Parlament ist (ähnlich einem Aufsichtsrat) nicht für die Tagespolitik zuständig.


Das folgende Bild ist jetzt schon OT aber ich halte es für bezeichnend, weil es die undemokratische Katastrophe deutlich macht, die aus der Hörigkeit von unmündigen "Repräsentanten" des Volks entstehen können, aus den ausgesuchten Abgeordneten des Parteichefs. Käufliche Parlamentsabgeordnete, die sich als Diener des Parteichefs und des Regierungschefs kaufen lassen haben. Weil die Partei als "demokratisch" in der Verfassung angemeldet ist und daher gewählt werden muss - das hat die Partei einst selber in die Verfassung hinein geschrieben.

kurzkontrolle

Ausnahmsweise verwende ich auch MANCHMAL ein Illustriertengesicht. Das Photo ist sehr aufschlussreich, doppelt aufschlussreich zum Volksverdummen: Für die üblichen Neidgenossen sieht die rechte Hand "ganz klar" ein Briefkouvert mit Schmiergeld im Sakko verschwinden. Das braucht keine weitere Erklärung. Bilder sagen mehr als 1000 Wörter.

Für weniger auf Neid getrimmte Mitmenschen ist das die Napoleonhand der Freimaurer: Damit signalisiert der Kurz zwar versteckt aber verständlich seine Unterwürfigkeit in einer Loge. Der Loge seiner Vorgesetzten. Diese Hand ist in den USA weit verbreitet aber auch in Afrika und im Rest der Welt zeigt sie, wer derzeit der Herr der Welt ist, weit über die lauthals beschuldigten Kirchen hinaus.

Der Kurz ist jetzt symptomatisch für die Blockade der parlamentarischen Regierungskontrolle, weil eine Koalition im Parlament völlig unbrauchbar für diese Aufgabe ist.

Aber der Kurz hat dieses System nicht selber 1930 erfunden und 1970 mit frenetisch begeisterten Anhängern weiterentwickelt.

Übrigens schreibe ich über dieses Thema ("Keine Parteifunktionäre in Ämter!") seit Jahren. Aber damit stoße ich bei den Schafen und bei den Gänsen und bei den Hirten auf taube Ohren.

Diese Katastrophe verwenden die Volksverdummer leider wieder nur für ihre "TEILE UND HERRSCHE" Parteihetze gegen diese eine Partei. Kopfnicken und Händereiben und das kranke System bleibt erhalten.

Die 51/49 - Abstimmungen für die Gesetze sind eine willkürliche aber mächtige Regel gegen die PARLAMENTARISCHE Demokratie des Volks: Die 49% Verlierer haben alles verloren, auf englisch: "the winner takes it all" heißt das böse, undemokratische Spiel der Machtmenschen. Das können die Parlamentarier selber ändern (Fraktionsdisziplin: OFF) und darauf bestehen, dass Gesetze und Änderungen von (fast) allen Abgeordneten getragen werden müssen. Ohne Verlierer außer die Verbrecher.

Das Hohe Haus wird einmal der Stolz des Volks sein,
wenn die korrupten Parteimächte weg sind.




Dass die Regierung die Gesetze nicht selber schreiben darf, die sie auch selber beachten muss, ist der Zweck der Revolution gegen die Monarchie gewesen, gegen die EINMANNHERRSCHAFT.

drei_maechte Allerdings war die Revolution in "Der Rest ist Österreich" nach dem ersten Weltkrieg einerseits unblutig, sie bestand aus dem Abdanken des Kaisers Karl. Das ist jedoch 1918 eine Euphemie für alle Gefallenen und ihre Hinterbliebenen des Ersten Weltkriegs.

Die ganz dummen Parteianhänger haben die Revolution allein aus Neid auf die "reichen" Adeligen für richtig gehalten, weil sie sonst nichts verstehen als Geld und Gier.

Rangmäßig, aus der Sicht des Dreimächtesystems und der Gewaltenteilung und des INDIREKTEN PARLAMENTS ist die Regierung (Exekutive, Ministerien) AUCH NUR AUSSERHALB TNdrei_nichterfundenDES PARLAMENTS und daher nicht befugt, den Parlamentariern, dem Souverän bei der Legislative drein zu quatschen.

Das Parlament hat die selbstgeschriebene Verfassung und andere selbstgeschriebene Gesetze als Rahmen für neue Gesetze. Allerdings wäre das Löschen vieler alter Gesetze vordringlich, die als "Bürokratie" der Verwalter berühmt sind und als schwere Last für die arbeitenden und unternehmenden Bürger.


Im Intersse der Bürger
aller Berufe,
aller Geschhlechter,
aller Vermögen,
aller Bildungsgrade,
aller Verantwortlichkeiten,
aller zusätzlichen Interessen...
sollen die Parlamentsabgeordneten ausgeglichene Gesetze schreiben, die nicht besonders für die Verwalter und die Juristen praktisch sind (wie bisher) aber nebenbei auch gut (und preisgünstig!) verwaltet und judiziert werden können.

zum Anfang
ALLE DEUTSCHEN BUNDESREGIERUNGSMITGLIEDER HABEN IHR PARTEIAMT ZURÜCKGELEGT.

DAS PARLAMENT GEHÖRT ZWAR DEN BÜRGERN
ABER DIE MÜSSEN DAMIT
OHNE FÜHRER WAS ANFANGEN KÖNNEN!



Sobald die Bürger eine unmündige Schwäche zeigen, sobald sie sich organisieren, greifen die Machtmenschen mit ihrer militant-hierarchischen Erfahrung zu und mit ihrer Heerschar von Nützlichen Idioten in den Rängen.

theaterbDie Schwäche ist das gegenseitige, parteiliche Bekämpfen wie es die Juristen und die Parteifunktionäre als "Advokaten" (und Kindergartentanten) gut geübt vorexerzieren.

Egal wer schuld am Versagen der Demokratie gewesen ist. Die Lösung heißt SELBER ohne die demokratiefeindliche Obrigkeit, ohne Partei, ohne Vorbild, bürgerlich mündig parlamentarisch demokratisch selbständig aufzutreten.

Beispiel für die schon perverse Inversion der Macht durch die verwöhnten Nachkriegsenkel zwischen Parlament und Regierung: Sowohl in Österreich als auch in Deutschland hat der Kanzler/die Kanzlerin einen ehemaligen Innenminister zum Parlamentspräsidenten berufen. Die Wähler und die Aufklärungsmedien (Investigativmedien) zucken nicht einmal die Schultern.

Dass das durchgeht liegt nicht an den Mächtigen, das liegt an der unselbständigen, unmündigen Schwäche der Bürger, die sich an der Nase führen lassen. Darum rufe ich nicht zur Revolution gegen die Mächtigen auf denn die wäre unnütz, weil es noch lange nicht genug mündige Bürger gibt, die die Mächtigen mit einer parlamentarischen Demokratie ersetzen könnten. Die Parteien haben für ihre Regierungsmacht unmündige, gierige und unterwürfige Schafe herangezüchtet, die brav "Regierung" wählen statt Parlament. Eine Revolution, ob rinks oder lechts, würde wieder im Fiasko enden.

Frankreich hat gerade (ab Jan.2022) das Präsidium der EU übernommen. Der Präsident Macron hat eine Rede im EU-Parlament gehalten - und niemand schmeißt ihn raus, sie applaudieren ihm :-( Das französische Parlament in Paris gilt als unbedeutend :-(

Die militärisch-hierarchisch orientierten und organisierten, mächtigen Parteien stellen die revolutionären (1920) Machtverhältnisse der parlamentarischen Demokratie (Souverän über dem Staatsapparat und die Gewaltenteilung) auf den Kopf.

Gegen militärische Organisation ist die parlamentarische Demokratie schwach, die Militärputsche sind da leider immer erfolgreich und die Eroberungskriege von außen auch. Das muss in den Köpfen aufhören. Die militanten Obrigkeiten und ihre gewalttätigen "Großen" müssen raus aus dem "Spiel". Nicht nur in der abgehobenen, wissenschaftlichen und künstlerischen Literatur, in den Köpfen!


EINE ERFREULICHE NACHRICHT: Die neue Ampelkoalition in Berlin hat (neben dem weniger erfreulichen, ideologischen Linksruck) eine besondere Neuheit: Alle Regierungsmitglieder haben ihre Parteifunktion zurückgelegt. Der Kanzler Scholz ist bereits ohne Parteifunktion in den Wahlkampf gegangen.

| zum Anfang | 50/50 | socies | keine Opposition |

DAS PARLAMENT IST DER EINHEITLICHE, INDIREKTE, AUSDISKUTIERTE GESETZESWILLE DES VOLKS.

Blanka Katze Eine private Seite, meine alte Katze.

DAS PARLAMENT IST NICHT DER OBERLEHRER DES VOLKS.

DAS TÄGLICHE BROT
UND WER IST MEIN CHEF

SIND FÜR VIELE MENSCHEN
DIE WICHTIGSTEN FRAGEN DES LEBENS.


Hier geht es (mir) nicht um diese elementaren Fragen. Zumindest geht es nicht um die "Chef"-Frage und noch weniger geht es darum, ob der "Chef" die Arbeiter ausbeutet um davon "reich" zu werden. Solche Sklavenhalter-Chefs gibt es und wird es immer geben so wie es Sportler und Künstler gibt und Politiker, die als Ausbeuter anderer Menschen erfolgreich sind.

Es gibt auch Glückspilze und Pechvögel, es gibt sparsane Menschen, die ohne Ausbeuten zu einem Vermögen gekommen sind und Gauner-Ausbeuter, die das Vermögen verspielt haben und daher nicht reich sind. Also: Das Vermögen sagt wenig aus über den Charakter, aber der Neid sagt viel aus über den Charakter. AnOoschn

BRÜDERLEIN FEIN (Der Bauer als Millionär)

Jugend. Brüderlein fein, Brüderlein fein,
Mußt mir ja nicht böse sein!
Scheint die Sonne noch so schön,
Einmal muß sie untergehn.
Brüderlein fein, Brüderlein fein,
Mußt nicht böse sein.

Wurzel. Brüderlein fein, Brüderlein fein,
Wirst doch nicht so kindisch sein!
Gib zehntausend Taler dir
Alle Jahr, bleibst du bei mir. [...]

http://www.meg-glaser.at/biz/meg/bruederleinfein.html

Das Thema, über das es (mir) hier geht, ist die parlamentarische Demokratie und damit verbunden die Parteien, die die Wähler am Nasenring für ihre Macht missbrauchen.

Ich halte das für unanständig, die Wähler mit dem "tägliches Brot" und "Untergebenen" - Unterbewusstsein, mit ihren auf den Kopf gestellten Sorgen in den falschen Schafstall zu manipulieren, in dem es gar nicht um ihre existentiellen Sorgen geht sondern nur um die Machtgier der Parteifunktionäre und deren Absicht, ein Regierungsamt zu erreichen.

Obwohl der Unternehmer der Kunde der Arbeiter ist, ist er selber der Lieferant seiner Kunden und muss sich nach deren Wünschen richten die er hoffentlich richtig abschätzt. Die Kunden des Unternehmers bleiben einfach weg, meistens ohne Diskussionen, mit denen hat er keinen Arbeitsvertrag.

Eine Behörde hat keine Kunden, die hat Parteien.

Lassen Sie sich die Mündigkeit nicht von einem Parteifunktionär erklären!

Sie lassen sich die Demokratie auch nicht von einem k&k Offizier erklären. Obwohl es wahrscheinlich ist, dass die Partei, die Sie wählen, einst von einem gegründet wurde.


zum Anfang
NEUTRAL ist lateinisch NE UTER, WEDER NOCH. WEDER MASKULIN NOCH FEMININ.

LEIDER SIND DIE REDAKTEURE UNSER
EINZIGES FENSTER IN DIE WELT HINAUS.


Die Medien bringen von mir aus gesehen die privilegierten Nachrichten aus der Obrigkeit. Sie haben einen privilegierten Zugang zu den Informationen und das Gesetz bietet ihnen auch einen höheren Schutz.wiemitHandke

Allerdings hat sich der Missbrauch der Privilegien mit den Kommentaren und mit den Interpretationen der Vorgänge in der Politik vorwiegend zum Missbrauch ausgebreitet.

Die Redakteure halten sich nicht nur für befugt, die Wähler zu dirigieren, zu manipulieren. Sie halten das für ihre Aufgabe wie einst die Priester von der Kanzel.

Ein Fernsehinterview eines Politikers endet grundsätzlich mit der interpretierenden "Zusammenfassung" des Fernsehredakteurs. Und da ist das Gegenteil dessen, was der Politiker gesagt und gemeint hat ganz normal. Das gilt auch für die "Öffentlich Rechtlichen" Fernsehanstalten mit ihren bekannten Schlagseiten.

Dieses Bild ist ein Auszug vom sreenshot aus meiner Facebook Wiederholung 2021 aus dem Jahr 2019. Damals war ich furchtbar zornig darüber, wie sie sich bei ihrem Wettbewerb an ordinären Formulierungen übertölpelt haben.

zum Anfang
DIE REDAKTEURE SIND UNSER TUNNELBLICK IN DIE WELT.

DAS MILGRAM-EXPERIMENT SOLLTE BEWEISEN,
DASS WIR DEUTSCHEN GEBORENE FOLTERKNECHTE
UND MÖRDER SIND.


milgramexDer Schuss ist allerdings wissenschaftlich nach hinten losgegangen.

Kurze Beschreibung: Hinter einem Vorhang ist ein Schauspieler, der Schmerzensschreie von sich gibt. Vorn sitzt der Proband, der ein Gerät bedient mit einem "elektrischen Stuhl", an dem er die elektrische Spannung höher drehen kann.

Der Proband hält den Delinquenten für die Testperson.

Mehr als die Hälfte haben die Spannung auf Befehl Schritt für Schrit bis zum "Tod" hoch gedreht obwohl sie keine Vorteile davon gehabt haben und keine Nachteile gehabt hätten, wenn sie den Befehl verweigert hätten.

Eine genaue Beschreibung gibts bei Wikipedia WIKIPEDIA

Was hat das mit der PARLAMENTARISCHEN DEMOKRATIE zu tun?

Der Gehorsam ist Rudel, das Gegenteil wenn nicht sogar der Feind der Mündigkeit.


Dieses Bild hatte ich schon auf der alten GeoCities Homepage mit dem 1200bd-Modem über EUnet :-)

zum Anfang
GEHORSAM IST RUDEL. DAS GEGENTEIL WENN NICHT SOGAR DER FEIND DER MÜNDIGKEIT

VIELE KOLONIEN FEIERN IHREN UNABHÄNGIGKEITSTAG.
ABER SIE HABEN NUR IHREN GOUVERNEUR GEGEN
EINEN LOKALEN PRÄSIDENTEN GETAUSCHT.

Die Präsidenten haben auch an der Sorbonne studiert,
an einer Oxbridge-Universität oder an der US-Ostküste.

Das Problem mit der vorgetäuschten Freiheit. unabhaengigkeitstagDie Machtmenschen lassen nicht locker. Sie haben verschiedene Werkzeuge und Einfälle.

Sie haben immer "das Recht" auf ihrer Seite.

Das ist kein Wunder, denn sie haben die Gesetze selber geschrieben und im Parlament mit ihren Parteien abnicken lassen.

Rechtsstaatskonform.

Solange die gewählten Parlamentarier den Parteichefs mit der Fraktionsdisziplin gehorchen und solidarisch abstimmen, solang wird die Demokratie nur scheinbar parlamentarisch sein und nicht dem Volk sondern den mächtigen Regierenden dienen.

Die Mächtigen kaufen einige Bürger um eine Kleinigkeit, zB. mit einer Verwaltungsposition oder mit einer Wohnung oder mit einem sportlichen Vorzug, also mit Korruption und machen sie einerseits etwas über die anderen erhaben aber damit auch abhängig.

"peoples" heißt Völker.

zum Anfang

DIKTATOREN FINDEN LEICHT UND BILLIG FOLTERKNECHTE UND VERWALTER.

NACH DEM ERSTEN WELTKRIEG HAT ÖSTERREICH
EINE DEMOKRATISCHE VERFASSUNG ERHALTEN.
DIE HEISST ALLGEMEIN "KELSENVERFASSUNG"
NACH DEM SPITZENJURISTEN
DR. HANS KELSEN.


Und damit bin ich Techniker und absoluter Nichtjurist in der Pfanne mit dem Verweis auf den Ausnahmejuristen, der die Jura nicht pfäffisch als Waffe und Machtinstrument von oben herab verwendet hat.

Der Jurist, der keine anwältlichen Winkelzüge gemeint hat. Der sich nicht auf den Rechtsstaat berufen hat als Hebel gegen das Parlament des Volks. Der Jurist, der ein fleißiges Vielfachtalent war, der auch die Jura nur als Teil und als Werkzeug der Philosophie betrachtet hat. drhanskelsenKelsen war kein Machtmensch, der war ein Philosoph, der das Recht ernt genommen hat. Nicht als Machtmittel der bürokratischen Hierarchie.

Der die Parteien leider irrtümlich demokratisch gemeint hat als Mittel und Werkzeug gegen die Machtspiele der alten Offiziere aus der Monarchie.

Was für ein Irrtum: Offiziere fühlen sich wohl an der Spitze der DIVIDE ET IMPERA Parteihierarchien, sind Taktiker in Hierarchien und Strategen ("der Zweck des Krieges" Clausewitz) auf Teufel komm raus.

Hans Kelsen war wahrscheinlich zu sehr einsam-kreativ und mündig als dass er sich mit den streitbaren, verschlagenen, militanten, hierarchisch-herablassenden Juristen vertragen können hätte. Aber ich mache schon Schluss mit dem Bewundern der Person - die Texte über ihn mit wenigen Zitaten haben es mir angetan, siehe die links unten.

Nach 10 Jahren haben die altmonarchistisch-überheblichen Machtmenschen den Dr. Kelsen aus dem Land geworfen. Am Ende hat sich "das Parlament selber aufgelöst" (Dollfuss) und die faschistische Regierung hat bestimmt, was "Rechtsstaat über dem Souverän" im Absatz 1 der Kelsen-Verfassung heißt.

Den "Anschluss" haben damals auch die Sozialisten gewollt, natürlich wegen der Arbeitsplätze im "der Rest ist Österreich". :-(

In Deutschland war der Partei-Einfluss der Offiziere noch deutlicher.

PARTEIEN sind leider nicht für die parlamentarische Demokratie da sondern nur für die Wahlen.
Und die Wahlen sind leider nicht für die Wähler da sondern nur für die Gesichter auf den Plakaten, die ein Regierungsamt anstreben.
Die Politiker missbrauchen das Parlament (Nationalrat und Landtage) leider nur als Bühne für ihre Regierungskarriere.
So war das 1920 in der Kelsenverfassung nicht vorgesehen.


Die Keks- und regierungsschleimigen Medien haben einen ganz andern Zugang zum Thema als ich. Aber das ist eben die Pressefreiheit.

Die Medien sind aufs Niveau der Illustrierten zurück gefallen, sie interessieren sich für Köpfe, Namen und Gesichter, auf die sie ENTWEDER eindreschen ODER die sie heulend anwinseln können, wie es dem immer ordinärer werdenden Publikum halt gerade gefällt. Ich habe mit dem Kopf des Dr. Kelsen auch in diese Mode eingestimmt, um Aufmerksamkeit zu erzeugen. Die Quelle habe ich ausdrücklich angeführt.

https://www.sn.at/politik/innenpolitik/wie-steht-es-um-hans-kelsens-verfassung-91370575
"Wie steht es um Hans Kelsens Verfassung?"
von Thomas Hödlmoser (da gehts leider um die Impfverweigerer)

Da schmücke ich mich mit fremden Federn:
https://www.bpb.de/apuz/274249/hans-kelsen-und-die-oesterreichische-verfassung?p=all
Zitat: "Skeptisch stand Kelsen dem Gedanken gegenüber, dass eine Einzelperson – etwa ein Staatspräsident – ein Volk repräsentieren könne."

https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/buecher/rezensionen/sachbuch/dieter-grimms-buch-verfassungsgerichtsbarkeit-17687814.html?utm_source=pocket-newtab-global-de-DE
FAZ: Verfassungsgerichtsbarkeit:
Es kommt auch auf besonnene Richter an
Von Horst Dreier
Zitat: "Das Vorbild für die kontinentaleuropäische Variante, ...war der Verfassungsgerichtshof Österreichs, der unter maßgeblicher Mitwirkung von Hans Kelsen 1920 im Bundesverfassungsgesetz unter der Rubrik Garantien der Verfassung und Verwaltung verankert wurde."


Hans Kelsens Politische Philosophie Hrsg. v. Elif Özmen
2017. XV, 175 Seiten. ISBN 978-3-16-155350-9 (Ich habe die arrogante Kritik an Kant's Transzendentalphilosophie verachtet :-)) so wie ich Kritik und Kontrolle allgemein nicht hoch achte. Außer meine.

| zum Anfang | KI |

DIKTATOREN FINDEN LEICHT UND BILLIG FOLTERKNECHTE UND VERWALTER.

AN DAS FIFTYFIFTY ABSTIMMEN,
DAS MEHRHEITSVERFAHREN,
HABEN SICH ALLE GEWÖHNT.

ABER DAS IST GLÜCKSSPIEL,
KEINE DEMOKRATIE.


In der PARLAMENTARISCHEN Demokratie
achten die Abgeordneten auf das ganze Volk,
nicht nur auf eine zänkische Wählergruppe.


Beim Glücksspiel ist es angebracht, dass der Gewinner alles abräumt (the winner takes it all). Aber die Demokratie ist eine ernste Sache für fleißig arbeitende Menschen!

Die Kaufleute haben nichts davon, wenn die Angestellten wenig verdienen, denn die sollen ja auch was kaufen. Die Angestellten haben nichts davon, wenn die Arbeitgeber reihenweise im internationalen Wettbewerb pleite gehen. Nur die Parteifunktionäre kapieren das nicht, dass durch die Staatsschulden auch ihre Posten wegfallen, wenn sie den Steuerzahlergaul totgeritten haben.

Im Parlament werden LANG GÜLTIGE Gesetze für das GANZE VOLK geschrieben. Hier sieht es so aus, als hätten 1,2% der Wähler das "Glück" bestimmt aber so ist das nicht denn die Parteien und die Koalitionen bestimmen, wer die Mehrheit ist - nochmehr bestimmen Kleinparteien (unter 5%) und Ungültige, wie die Abgeordneten aufgeteilt sind. Deswegen hat nur der Konsens, die Zustimmung (fast) aller Abgeordneten eine parlamentarisch demokratische Legitimation statt der Zankerei. Die 5%-Regel soll nicht mehr bei den Wählern gelten sondern bei den Abstimmungen.

Nicht nur für eine Hälfte "Gewinner" und die andere Hälfte Draufzahl-Wähler (Loser), die durch die Finger schauen. Freilich dürfen die Abgeordneten der Loser manchmal, bei Kuhhändeln mitwirken aber sonst werden sie ignoriert.
| Kuhhandel |
nochangeSo herablassend haben die regierenden Parteigründer das Volk betrachtet! Damit sie die "Demokratie steuern" können, haben sie die Fraktionsdisziplin eingeführt und die Vorauswahl der Stehaufmännchen.

Wer von den Gründern der Parteien hat sich von oben herab vorgestellt, dass die Volksvertreter nicht imstande wären, diszipliniert und rücksichtsvoll, gemischt und gleichzeitig miteinander ohne Pult und ohne "maximale Redezeit" zu diskutieren? Was waren das für arrogante Kerle!

Na gut, heute geht das mit Bildschirmen und der Technik von intelligenten Foren und schon seit Jahrzehnten mit übersichtlichen, baumförmigen "Freds" im usenet. Da können alle Abgeordneten mitreden und jeder Abgeordnete kann sich einschalten und auf Themen punktgenau ohne Wächter reagieren.

Diese Freiheit der Abgeordneten des Volks passt den Wächtertypen gar nicht. Umgekehrt, die Wächtertypen passen nicht in ein demokratisches Parlament und würden in einer freien Wahl (d.h. ohne [x]EINKREUZ-Parteibeschränkung) kaum gewählt. Die parlamentarische Demokratie muss den Souverän aufwerten, nicht das Parlamentspräsidium und schon gar nicht die Parteichefs.

Sicher rechne ich nicht damit, dass die Parteien ihre Pfründe hergeben, ihre Sportvereine und ihre Beamten- und Pensionistenbünde. Das ist ja ihr Wählerreservoir. Die Berufs- und Lebenslangabgeordneten sollen den 1/3 ideologischen Parteien erhalten bleiben, bei den Fachgruppen sind sie überhaupt nicht erwünscht.

Die Änderungen werden nicht von oben herab stattfinden, die jetzigen Zustände sind vom sogenannten Rechtsstaat untermainiert: Die Machtmenschen haben sich mit respekteinflößenden, verwobenen Paragraphen geschickt einbetoniert.

Demokratie kommt nicht von den Oberen, auch nicht von Parteichefs. Demokratie ist die Sache des Volks. Aber das muss erst in die Köpfe hinein, einzeln, ohne Organisationen, ohne Parteien. Das Parlament des Volks ist der Souverän ohne Hintertürchen, ohne praktische und juristische Auslegungen.

Das Recht, die derzeitigen Gesetze sind selbstverständlich gültig. Sie müssen 100 Jahre nach Hans Kelsen, nach dem Absatz 1 der Bundesverfassung parlamentarisch demokratisch schrittweise in einem Parlament des Volks ausdiskutiert und umgeschrieben werden bis sie die Gewaltenteilung nicht mehr auf den Kopf stellen.

Brüssel ist kein Vorgesetzter des Nationalrats, weil die Parlamentarier defintionsgemäß keine Vorgesetzten haben. Unerheblich, was die alten Minister und Kanzler einst widersprechendes beim EU-Zutritt unterschrieben haben: Die demokratische Gewaltenteilung lässt das nicht zu. Möglichereweise können europaweite Parlamente miteinander und ausgleichend diskutieren aber keine Hierarchie darf über den souveränen, indirekten Nationalrat bestimmen.

Deswegen werden auch keine Demonstrationen (WEM zeigen sie denn was?) und keine Petitionen (Betteleien) jemals was an der militanten, bürokratischen Undemokratie ändern. (WER hat denn die Demos organisiert? WER organisert denn die Volksbegehren?) Und erst recht nicht irgendwelche abgespaltene Kleinsekten mit "BÜRGER"parteien eines erfolglosen Politikers, der mit tagespolitischen Parolen seinen Wahlkampf "erfolgreich" macht, die beim Gesetzschreiben in einem Parlament nichts verloren haben.

Das Erneuern kann nur isoliert in den Köpfen mündiger Bürger ohne Gruppen, ohne Organisation, ohne Hierarchie und ohne Revolution funktionieren. Statt der ständigen Zankerei mit befohlenem Applaus und Gegröhle soll im Parlament (wieder?) eine sachlich fundierte Diskussion mit einem erträglichen Ergebnis für ALLE werden.

"NEU DENKEN"
ist keine andere Hierarchie oder Partei oder Ideologie
sondern keine Organisation, keine Hierarchie, keine Partei.

DEN MÄCHTIGEN IST NUR DAMIT BEIZUKOMMEN,
INDEM IHNEN DIE ANHÄNGER ABHANDEN KOMMEN.
NICHT SO, DASS MAN ANDERE MÄCHTIGE ANHIMMELT.


| zum Anfang | Kein Politiker | Skizze | Konglomerat | Kuhhandel |

DAS FIFTYFIFTY ABSTIMMEN IST GLÜCKSSPIEL, KEINE DEMOKRATIE.

Vom Krieg und Kriegsvolke
Friedrich Nietzsche - Also sprach Zarathustra

 Einem guten Kriegsmanne klingt »du sollst« angenehmer als »ich will«.
 Und alles was euch lieb ist sollt ihr euch erst noch befehlen lassen.


kriegsvolk Da habe ich mir von einem Philosophen etwas Autorität geborgt, den ich nicht besonders schätze.

Der Satz hat meine Abneigung, meine Verachtung gegen den Gehorsam, gegen das Deckungsprinzip, gegen die Hierarchie als Lebensmotto getroffen.

Nietzsche hat das in der Ära der Militärdiktatur lange vor dem 1. Weltkrieg geschrieben.

Das war die Zeit der untergehenden Monarchien Deutschland und Österreich und der hochkommenden Ideologien, die die Religion ersetzen sollen. Die Technik hat Neuheiten ermöglicht, die echte Neuheiten waren, die sich niemand vorher vorstellen konnte und die nur teilweise vernünftig verwendet worden sind, militärisch, sogar okkult missbraucht worden.

Den Unterschied zwichen einer Regel (Gesetz, Legislative) und einem Befehl (von oben, auszuführen, exekutieren) wollen sie lieber gar nicht hören. Da kommt es zum häufigen Verwechseln von Legislative und Exekutive, wenn ein Polizist sagt "I am the law". Leider herrschen diese Zustände und "Haltungen" in der EU-Obrigkeit (Kommission) immer noch und schon wieder, auch in der "westlichen".

Die Befehlsempfänger - Unmündigentypen dürften sich nicht über die Befehlsgebertypen beschweren! Wer soll ihnen denn die Befehle geben? Mit dem Finger auf die zu zeigen -
"FASCHISTEN"
- ihr braucht sie doch, wenigstens als Parteichefs. (Hier habe ich auch den fiesen rhetorischen Trick des Zarathustra angewandt, zuerst allgemein 3. Person, dann ad hominem 2. Person plural)

Von den Fliegen des Marktes 3 Sätze

Fliehe, mein Freund, in deine Einsamkeit: ich sehe dich von giftigen Fliegen zerstochen. Fliehe dorthin, wo rauhe, starke Luft weht!

Fliehe in deine Einsamkeit! Du lebtest den Kleinen und Erbärmlichen zu nahe. Fliehe vor ihrer unsichtbaren Rache! Gegen dich sind sie Nichts als Rache.

Hebe nicht mehr den Arm gegen sie! Unzählbar sind sie, und es ist nicht dein Loos, Fliegenwedel zu sein.


| zum Anfang | den Schuss nicht gehört | Vom Neuen Götzen |

AUTORITÄT HAT AUCH EIN FOLTERKNECHT IN SEINER HIERARCHIE.

MÜNDIGKEIT - VERANTWORTLICHKEIT - HAFTUNG

Ein mündiger Bürger hat nicht den Staat als Ersatzgott übernommen für seine Verantwortlichkeit und versteht sich auch ohne Staatsapparat veramtwortlich seiner Familie gegenüber, seinen Kunden gegenüber und seinen vielen Lieferanten gegenüber.

(Nur) im Streitfall, bei unterschiedlichen Annahmen, ist der Staatsapparat und damit "das Gesetz" mit einem Gericht (mit der Waage) als Letztentscheider notwendig.

Seit 100 Jahren schreibt das Gesetz nicht mehr der Staat sondern das indirekte Parlament des Volks, der Souverän. Ebenfalls seit 100 Jahren kämpft der Staatsapparat (Regierung einschließlich Gerichte) mit raffinierten Methoden danach, das Gesetzschreiben an sich zu reißen. Die politischen Parteien, die mithilfe der Medie das Volk aufeinander hetzen und auseinander dividieren, sind die erfolgreichste, raffinierte Methode.

"Schon in der Schule" lernen die Kinder, dass die Parteien die Grundlage der Demokratie sind aber das stimmt nicht. Die Parteien dienen erst einmal nur dazu, die Wähler wie Schafe durchs Gatter an die ONE MAN ONE VOTE - Einschränkung zu verklumpen. Die Parteifunktionäre machen den Türsteher vor der Wahlurne.

kbDas verschwommene Bild zeigt symbolisch eine ApresSki-Party.

Aber jetzt zu einer anderen, undemokratischen Folge dieser Vergesellschaftermethode der Parteien: Die Unverantwortlichkeit der unmündigen Bürger ist längst in die Köpfe der Bürger als Selbstverständlichkeit eingedrungen: SCHULDIG, VERANTWORTLICH UND HAFTBAR ist der Gastwirt. Weil er damit Gewinn macht oder so...

Aber wie soll er die unmündigen Gäste vertreiben die nicht selber auf die Sperrstunde achten? Die für solche Banalitäten einen Vorgesetzen brauchen oder einen Hüterhund für die Schafherde. Mit einer Pistole? Mit einer Peitsche? Mit einem Gas?

Wenn der Wirt die Polizei ruft, dann gilt er nach dem derzeitigen Gesetz, das nicht parlamentarisch sondern aus der Regierung und ihrer Bürokratie entstanden ist, als Schuldiger und Verantwortlicher. Die Ministerin, die in unwissenden SPÖ-Kreisen selbstverständlich als unternehmerfreundlich gilt, hat sich über "die Wirte" beschwert, nicht über die Gäste-Schafherde..

WARUM und in welchen Kreisen gilt ein Wirt als VORGESETZTER der Gäste?
WARUM gelten die Gäste als Untergebene eines Wirts?
Das habe ich schon bei der Rauchwirtefrage in die Foren geschrieben und keine Antwort darauf erhalten, dafür aber persönliche Flegeleien!


Mit solchen Herden ist keine parlamentarische Demokratie machbar mit einem Parlament des Souveräns! Die brauchen einen Herdenhund, einen Parteichef.

Andere Baustelle, das gleiche Thema Unmündigkeit: Was geht in solchen Köpfchen vor, die gegen die Vollmatura streiken? "Achso, Sie sind vom Maturajahrgang 2022, der gegen die mündliche Matura gestreikt hat :-(" Als ich jung war, gab es Maturanten aus der Kriegszeit, die alles unternommen habem um eine einigermaßen komplette Matura vorweisen zu können. Das waren "Flakschützen"(tm), die "der Führer" wahllos in den Tod geschicht hat! Für die gibts keine Denkmäler, denn die gelten ja als "Nazis"*) bei den heutigen Ahnungslosen.
*) Die amerikanische "Nazis"-Schreibweise hat sich mit den 68-ern in der deutschen Sprache eingebürgert (na gut, eingebürgert ist eine Euphemie), zuvor war das Plural für "Nazi" auch "Nazi". So ähnlich wie die singular-US-Visa plural zu Visas mutieren und der europäisch-maskuline Virus aus den USA NeUter geworden ist.

 Mündigkeit ist keine neue Partei! 
Wenn sie überhaupt was politisches ist, dann ist sie das Gegenteil von Parteien, die sich zum Chef der Bürger aufplustern.


Statt der Parteien sind die verantwortungsbewussten Bürger INDIREKT selber für die Gesetze zuständig, nach denen sich alle richten müssen. Die Abgeordneten im neuen demokratischen Parlament sind dafür verantwortlich, dass sich die Bürger in den Gesetzen verstanden sehen.

Ich sehe nicht ein, dass sich die Medienelite hinter die Obrigkeit stellt und einen Teil des Volks zum Pöbel erklärt, weil es die akademische Wortwahl und die Schauspieler-Aussprache nicht studiert hat.

Die Juristen mit ihrem religiösen Vergeltungsdrohen als kausales ("logischer Zusammenhang, logische Folge") Stellglied im Regelkreis treffen justament die Fieslinge am wenigsten, die das meiste Unheil anrichten aber sie belasten die fleißig arbeitenden Menschen mit ihrer Bürokratie und der unverhältnismäßigen Strafe ungemein. Das kümmert aber die Partei-Wahlämpfer nicht, die nur an ihre Karriere denken.

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NEIN, ICH MAG DIE POLITISCHEN PARTEIEN NICHT.

POLITISCHE PARTEIEN SIND
NICHT PARLAMENTARISCH DEMOKRATISCH

Dieser Artikel handelt auch
vom Istzustand und von der Lösung.

Politische Dateien dienen dazu, die Wähler unmündig zu halten und pseudodemokratisch an die Wahlurne zu führen.

Der Wille des Volks ist an der Urne taub gestellt, an der Urne gilt nur der Wille der Parteichefs, die die Abgeordneten ausgewählt haben.collie Damit meine ich alle Parteien, freilich einige Parteien mehr (die sich selber mit ausdrücklicher Feindseligkeit definieren), andere nicht so sehr (die das DIVIDE ET IMPERA viel besser versteckt praktizieren).

Die Fraktionsdisziplin erledigt den Rest der Undemokratie in den Parlamenten (Nationalrat/Bundestag, Landtagen) kombiniert mit den "Gesetzesvorschlägen" aus der Regierung, die die demokratische Gewaltenteilung endgültig auf den Kopf stellen.

Gnädigerweise haben die Parteichefs in der Regierung auch die Kammern und ähnliche Interessenvertreter "eingeladen", ihre Bemerkungen zu den Gesetzesvorschlägen aus den Ministerien (Exekutive, Ministerkonferenz) abzugeben. Mit dem fiesen Hintergedanken, damit das Parlament noch mehr zu marginalisieren und die Parteiraison und den Bürokratenapparat über das Parlament (Souverän) rangmäßig zu erhöhen.

Die Lösung dieses Jahrhundertproblems ist keine neue Partei, auch Demos (ich zeig euch was) und Petitionen (Bitten) an die Mächtigen sind wirkungslos! Da könnte man ja auch ein Feuer mit Benzin löschen wollen. Die Lösung muss einzeln in den Köpfen heranwachsen:

Den Mächtigen, den Parteiführern,
den Köpfen und Gesichtern müssen
die Anhänger und Bewunderer
still und leise verloren gehen.

Das ist keine neue Parte, keine neue Gesellschaft oder Ideologie, keine neue Solidarität mit Rudelbildung! Das sind selbstständige, mündige Menschen, die auf den eigenen Vernunftbeinen stehen können, die keine Feinde brauchen, weder die Ausländer noch die Reichen, um sich gegen andere Menschen zu definieren. aufdenbeinen

Wurscht was TV und Parteizeitungen verbreiten. Die ewigen Regierungsberichte müssen die Bürger weniger ehrfurchtsvoll erwarten; es ist genug, dass die Bürokraten sehnsüchtig auf die Informationen über ihre Vorgesetzten in den Pressekonferenzen ihrer Minister und Landeshauptleute-Chefs warten.

Parlamentarische Demokratie geschieht nicht in Pressekonferenzen und nicht in TV-Diskussionen von Journalisten, die sich selber schulterklopfen und nicht in Gastkommentaren. ;-) Wie der Name sagt, geschieht parlamentarische Demokratie in den Parlamenten - allerdings erst dann, wenn die Parlamente von der Parteimacht befreit sind.

Eine Demokratie, die dem hierarchischen Parteigehorsam unterworfen ist, ist keine Demokratie sondern eine Bonzokratie mit braven Schafen. Da ist es kein Wunder, dass sich die Diktatoren drüber lustig machen und von der Notwendigkeit einer "gesteuerten Demokratie" (Außenminister Lawrow) in die Kameras reden.

Lassen Sie sich die Mündigkeit nicht von einem Parteifunktionär erklären! Sie würden das auch einem Pfaffen von der Kanzel nicht zubilligen und einem pragmatisierten Lehrer, zurecht. Das ist Ihre persönliche Sache. Sie, die Mündigkeit, ist nicht, wie die Solidarität, gegen außen gerichtet sondern nach innen. Sie muss sich aber darauf gefasst machen, dass sie jemand mit dem Titel Solidarität/sozial oder mit dem Titel Rechtsstaat oder mit einem patriotisch-militärischen Titel bekämpfen möchte wie früher mit dem unschlagbaren, missionarisch-religiösen.

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DIE MÜNDIGKEIT IST FÜR DIE MACHTMENSCHEN GEFÄHRLICH.
DIE SOLIDARITÄT IST IHR HONIG ZUM SAMMELN IHRER HERDEN.

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